Deklaration von Oslo über die Kriminalisierung von HIV

Oslo DeclarationVerfasst von internationaler Zivilgesellschaft
Oslo, Norwegen, 13. Februar 2012

“Es gibt immer mehr Belege dafür, dass die Kriminalisierung der Nichtoffenlegung der HIV-Infektion, der potenziellen Exposition und der nicht vorsätzlichen Übertragung von HIV mehr Schaden anrichtet, als dass sie der öffentlichen Gesundheit und den Menschenrechten nutzt.”

“Eine bessere Alternative zur Anwendung des Strafrechts sind Maßnahmen, die ein Umfeld schaffen, das es Menschen ermöglicht, sich testen, unterstützen und rechtzeitig medikamentös behandeln zu lassen und ihren HIV-Status unbeschadet zu offenbaren.”

Diese beiden Statements sind die ersten Punkte der Deklaration von Oslo, die am 13. Februar 2012 von der internationalen Zivilgesellschaft verfasst und veröffentlicht wurde. Österreichische Befürworter sind bis jetzt unter anderen das Rechtskomitee Lambda, der in Menschenrechtsfragen international angesehene Rechtsanwalt Dr. Helmut Graupner und der Grüne Bundesrat Marco Schreuder.

Weltweit ist zu beobachten, dass immer mehr HIV-positive Menschen durch das Strafrecht kriminalisiert werden –  und das für ein Verhalten, welches unter anderen Umständen durchaus gesetzeskonform gesehen wird. Die Deklaration von Oslo kann von jeder/jedem unterzeichnet und unterstützt werden, um mitzuhelfen, dass HIV-spezifische Strafgesetze gemäß den Empfehlungen von UNAIDS entweder aufgehoben werden – oder zumindest den Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und der Gleichbehandlung entsprechen und mit den allgemeinen Menschenrechten in Einklang stehen.

 Hier könnt ihr die Deklaration von Oslo unterzeichnen >>>

www.hivjustice.net/oslo/


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