Beiträge

Kinderpornografen können sich freuen

Europäische KommissionEU verbietet erotische Darstellungen von Erwachsenen

Eine neue EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Kinderpornografie sieht nicht nur Internetsperren vor sondern verpflichtet die 27 Mitgliedstaaten auch zur Kriminalisierung von Erotika mit Erwachsenen. Verboten wird nicht nur Pornografie sondern jede Darstellung sexueller Vorgänge.

Vielfacher Kritik begegnete der EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Kinderpornografie und der sexuellen Ausbeutung von Kindern (2004/68/JI), den die damals noch 15 Mitgliedstaaten 2004 verabschiedet haben. Denn die Altersgrenze für absolut verbotene “Kinder”pornografie wurde mit diesem Rahmenbeschluss auf 18 Jahre festgesetzt, ohne zwischen Kindern und Jugendlichen zu unterscheiden. Mündige und heiratsfähige 17jährige Jugendliche wurden gleich behandelt wie 5jährige Kinder. In das Verbot einbezogen wurde auch Pornografie mit DarstellerInnen, die wie unter 18 Jahre aussehen.

Auf Grund der Kritik, insbesondere der Sexualwissenschaft, wurden die Mitgliedstaaten schließlich ermächtigt (nicht verpflichtet), in drei Fällen Ausnahmen von der absoluten Kriminalisierung vorzusehen:
1. erwachsene DarstellerInnen,
2. Herstellung und Besitz bloß fiktiver Darstellungen, wenn keine Gefahr der Verbreitung besteht, und
3. Herstellung und Besitz von Darstellungen Jugendlicher oberhalb des jeweiligen nationalen sexuellen Mündigkeitsalters (in Deutschland und Österreich: 14 Jahre) mit Einverständnis des Jugendlichen und zu dessen persönlichem Gebrauch (zB innerhalb einer Beziehung).

Österreich hat von allen diesen Ausnahmen Gebrauch gemacht, Deutschland von den meisten.

Mit der neuen Richtlinie (KOM(2010)94), werden alle diese Ausnahmen gestrichen.
Eine Begründung dafür findet sich in den Erläuterungen der Europäischen Kommission nicht.
Weiterlesen

Globale Bewegungen nur Inszenierung der Mächtigen?

internet-stoppDie nie endenwollenden Schreie der Mächtigen und Reichen nach Zensur im Internet nimmt mittlerweile Formen an, die getrost als “unglaublich” betitelt werden können.

Vor allem die – scheinbar von Bürgern gegründeten Bewegungen, die erst auf den zweiten Blick als von international tätigen Geldgebern unterstützte Pseudobewegungen enttarnt werden können – locken viele gutmeinende “Ottonormalverbraucher” auf falsche Spuren.

In England wurde in den letzten Jahren ein Gesetz gegen “Gewalt-Pornographie” durchgesetzt – angeblich auf Antrag einer Mutter, die ihre Tochter an einen Sexualstraftäter verloren hatte. Wer tatsächlich hinter der Kampagne steckte – Blairs Willen, das Internet einzuschränken. Es wurde ganz eindeutlich vom “House of Commons”  als Möglichkeit favoritisiert, den Bürgern einen Zensurstempel auf das freie Internet zu kleben. (vgl. www.backlash-uk.org.uk)
Weiterlesen